Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Versandgeschäft der Firma BCC Print Technik, Stand 09.01.2012
Dieser Webshop ist ein Angebot der Fa.
BCC Print Technik
Inh. Jan-Hendrik Seidel
Ostring 241
24148 Kiel
Telefax: 0431-53032020
Email: service@bcc-pt.de
Alle Geschäftsverbindungen mit BCC Print Technik, Inh. Jan-Hendrik Seidel, im Nachfolgenden BCC oder Verkäufer genannt, unterliegen den nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 1 Allgemeines
(1) Alle Verträge mit BCC erfolgen auf Basis dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
(2) Die Durchführung der Verträge gilt als Anerkennung dieser AGB.
(3) Abweichungen von diesen AGB bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung.
(4) Im weiteren gelten diese AGB auch für alle zukünftigen Geschäfte, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(5) Zwischen Käufer und Verkäufer wird Deutsche Recht vereinbart, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.
§ 2 Preise und Vertragsabschluss
(1) Alle Preise sind freibleibend.
(2) Durch das Absenden der Bestellung über das Shopbestellsystem durch den Kunden erklärt der Kunde sein verbindliches Vertragsangebot zum Abschluss eines Vertrages. Der Kunde gibt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Ein Vertrag über das Shopsystem kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer den Auftrag schriftlich bestätigt, oder aber die Ware liefert. Der Kunde ist an die Bestellung für einen Monat gebunden unbeschadet der Verbraucherschutzrechte, sofern der Kunde ein Verbraucher im Sinne der § 13 BGB ist.
(3) Aufgrund des Umstandes, dass die Bestellung des Kunden keine Annahme, sondern ein Angebot darstellt, behält sich der Verkäufer vor, eine Annahme ggf. abzulehnen. Dies geschieht nur in seltenen Ausnahmefällen, so z.B. bei negativen Ergebnissen einer vom Verkäufer durchgeführten Bonitätsprüfung. Selbstverständlich erhält der Käufer bei einer Ablehnung umgehend eine Benachrichtigung.
(2) Für Irrtümer, Druck- oder Übermittlungsfehler wird keine Gewähr übernommen.
§ 3 Versandosten
(1) Die Preise gelten ab Lager Kiel.
(2) Die Versandkosten werden gemäß der aktuellen Preisliste berechnet.
(3) Der Versand erfolgt auf Gefahr des Käufers, sofern dieser kein Verbraucher gem. § 13 BGB ist. Sofern der Käufer nicht Verbraucher ist, geht mit der Übergabe an das Transportunternehmen die Gefahr auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder der Käufer zusätzliche Leistungen, z. B. Transportkosten übernommen hat. Durch Übergabe an die Transportperson wird der Verkäufer von seinen Lieferpflichten befreit.
§ 4 Liefertermin
(1) Ein bestimmter Liefertermin gilt nur mit schriftlicher Bestätigung durch den Verkäufer als vereinbart.
(2) Wird der Liefertermin infolge von höherer Gewalt, wie Feuer, Arbeitskampf, unvorhergesehene Ereignisse oder sonstige von BCC nicht zu vertretende Umständezurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass sich BCC bei Eintritt eines dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet.
(3) Für den Fall der Leistungsverhinderung von länger als einem Monat kann der Kunde von vertrag zurücktreten. Bis zum Ablauf dieser Frist bleibt der Käufer an sein Angebot gebunden. Eventuelle Verraucherschutzrechte bleiben hiervon unberührt.
§ 5 Teillieferungen und Lieferbarkeit
(1) Im Sinne einer schnellstmöglichen Auslieferung ist der Verkäufer vom Käufer ausdrücklich zu Teillieferungen berechtigt. Zusätzliche Versandkosten entstehen dem Käufer dadurch nicht.
(2) Für alle angebotenen Artikel gilt: Lieferung nur, solange der Vorrat reicht.
§ 6 Zahlung
(1) Der Käufer kann zwischen Zahlung per Nachnahme, Lastschrift; oder Vorauskasse wählen. Der Verkäufer hat jederzeit das Recht, auf Lieferung per Nachnahme oder Vorauskasse zu bestehen. Ab der 3. Bestellung kann auf Wunsch Lieferung per Rechnung erfolgen.
(2) Die Standard-Zahlungsart ist Zahlung per Nachnahme. Diese gilt ausdrücklich zwischen Käufer und Verkäufer vereinbart, wenn der Käufer keine andere Zahlungsart in der Bestellung angegeben hat, oder aber wenn durch fehlende Angaben vom Käufer gewünschte Zahlungsart nicht ausgeführt werden kann, so z. B. bei unvollständigen Bankdaten.
(3) Lastschriftzahlungen werden durch die Fa. psp4webshops UG, 58454 Witten für uns im Rahmen eines Factoringvertrages eingezogen. Sofern Sie per Lastschrift zahlen werden Ihr Name, Adresse, Ihre Bankverbindung zum Einzug der Kaufsumme an diese übermittelt.
(4) Abweichende Zahlungsweisen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
§ 7 Überschreitung der Zahlungsfrist
(1) Bei Überschreitung der Zahlungsfrist gerät der Käufer auch ohne Mahnung 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung in Zahlungsverzug.
(2) Es werden unter Vorbehalt der Geltendmachung weiteren Schadens, Zinsen in Höhe der banküblichen Sollzinsen, mindestens jedoch von 5% über demBasiszinssatz, ab dem Tage der Fälligkeit berechnet.
(3) Bei Zahlungsverzug oder begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Kunden ist der Verkäufer, unbeschadet seiner sonstigen Rechte, befugt, Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Lieferungen zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen.Dies hat per eingeschriebenen Brief zu erfolgen.
(4) Sollte zwischen Käufer und Verkäufer die Zahlung per Lastschrift vereinbart sein, und ist der Lastschrifteinzugsversuch entweder mangels Deckung des Kontos, oder aber durch eine falsche Eingabe bei der Kontonummer/Bankleitzahl durch Eingabe des Käufers erfolgt sein, so ist die Forderung zu dem Zeitpunkt fällig, in dem die Bank des Verkäufers die Rücklastschrift dem Verkäufer auf seinem Konto zurückbelastet hat.
(5) Für den Fall einer Rücklastschrift wird zwischen Käufer und Verkäufer vereinbart, dass der Käufer 10 EUR Bearbeitungsgebühr an den Verkäufer als Schadenersatz u zahlen hat. Die Forderung eines weitergehenden Schaden bleibt hiervon unberührt.
§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Der Käufer kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellte Forderungen gegen Forderungen des Verkäufer aufrechnen oder Leistungen seinerseits zurückzuhalten.
§ 9 Gewährleistung
(1) Alle Angaben über Eignung, Verarbeitung oder Anwendung unserer Produkte, oder sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen und gelten nur mit schriftlicher Bestätigung als zugesicherte Eigenschaft. In diesem Zusammenhang weist der Verkäufer darauf hin, dass die nach besten Wissen und Gewissen gemachten fernmündlich Aussagen unserer Service-Mitarbeiter keine Zusicherungen darstellen können.
(2) Der Käufer hat die gelieferte Ware, soweit zumutbar auch durch Testläufe o. ä., bei Eingang auf Mängel bezüglich der Beschaffenheit unverzüglich zu untersuchen und offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen dem Verkäufer anzuzeigen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Sichtbarwerden, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Kenntnis des Käufers zu rügen. Anderenfalls gilt die Ware als genehmigt, und der Anspruch auf Gewährleistung geht verloren, soweit es sich hierbei nicht um einen Verbrauchsgüterkauf handelt.
(3) Ist der Käufer Kaufmann i. S. d. Handelsgesetzbuches, so geltend die Vorschriften des §§ 377, 378 HGB.
(4) Die Rücksendung beanstandeter Waren, außerhalb der Widerrufsfrist nach dem Fernabsatzgeschäft, muss ausreichend frankiert erfolgen. Im Falle einer berechtigten Reklamation werden die Portokosten erstattet; die Annahme unabgesprochener unfreier Rücksendungen wird generell verweigert.
(5) Stellt sich heraus, dass die beanstandete Ware nicht fehlerhaft ist und/oder ein Bedienungs-, Handhabungs- oder sonstiger Fehler des Kunden ursächlich ist, ist der Kunde zum Tragen aller aus der Rücksendung entstehenden Kosten verpflichtet. Der Verkäufer kann die Rücksendung der Ware solange verweigert, bis der Käufer die Kosten für die Rücksendung bezahlt hat.
(6) Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Kunde die Vorschriften über Installation, Hardware und Softwareumgebung und Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat, es sei denn, der Kunde weist nach, dass die Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.
(7) Um eine zügige Bearbeitung zu gewährleisten, ist der Rücksendung der Ware eine Kopie der Rechnung/ des Lieferscheines und eine detaillierte Fehlerbeschreibung beizufügen.
(8) Der Kunde hat in diesem Zusammenhang die reklamierte Ware ordnungsgemäß und vollständig inklusiver aller gelieferten Teile und Zubehörteile, wenn möglich originalverpackt, an BCC zurückzuschicken. Für aufgrund nicht ordnungsgemäßer Verpackung durch den Kunden verursachte Schäden kann eine Haftung nicht übernommen werden.
(9) Die Abwicklung von unberechtigten Gewährleistungs- bzw. Garantieansprüchen, sofern diese auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind, erfolgt vorbehaltlich einer Nachbelastung der uns dadurch entstandenen Aufwendungen. BCC behält sich eine Weiterberechnung von Kostenpauschalen ihrer Lieferanten in diesen Fällen vor.
(10) Geräte, die nicht von BCC bezogen wurden, werden unrepariert unter Nachbelastung der uns hierdurch entstandenen Kosten zurückgesendet.
(11) Reparaturen außerhalb der Gewährleistungszeit sind kostenpflichtig.
§ 10 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
BCC Print Technik
Inh. Jan-Hendrik Seidel
Ostring 241
24148 Kiel
Fax: +49 – 431 – 53032020
eMail: service@bcc-pt.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich oder üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 11 Schadensersatz
Im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit ist, gleich aus welchem Rechtsgrund, die Verpflichtung des Verkäufers zur Leistung von Schadensersatz begrenzt auf den Rechnungswert der an dem schadenstiftenden Ereignis unmittelbar beteiligten Ware.
§ 12 Haftungsausschluss
(1) Nicht zu vertreten hat der Verkäufer insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung und nicht rechtzeitige Belieferung durch seine Zulieferer, solange der Verkäufer nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
(2) Alle Formen der Höheren Gewalt sind nicht durch den Verkäufer zu vertreten.
(3) Haftbar gemacht werden kann der Verkäufer im Übrigen nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
(4) Bei der Verletzung vertragswesentlicher Kardinal-(Haupt-)pflichten haftet BCC für verschuldete Schäden. Im Übrigen besteht eine Haftung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(5) Wenn und soweit die Haftung von BCC ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von BCC.
§ 13 Eigentumsvorbehalt
(1) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den gelieferten Gegenständen bis zur vollständigen Bezahlung vor.
(2) Der erweiterte und verlängerte Eigentumsvorbehalt ist vereinbart. Bis ur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der gemeinsamen Geschäftsverbindung mit dem Käufer bleibt der Verkäufer Eigentümer der gelielferten Waren.
(3) Der Kunde tritt ihm bezüglich der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen und Vergütungsansprüchen (z.B. aus unerlaubter Handlung, Versicherungsansprüche) bereits jetzt in der Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an BCC ab.
(4) Der Kunde ist zur Weiterveräußerung, Verpfändung Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung BCC berechtigt.
(5) Wird der Kaufgegenstand mit anderen, nicht im Eigentum BCC stehenden Sache untrennbar verbunden oder vermischt, erwirbt BCC das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu den anderen verbundenen oder vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung.
(6) Sofern Dritte auf die Vorbehaltsware zugreifen, hat der Kunde auf das Eigentum von BCC hinzuweisen und diese unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
§ 14 Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, ist der Erfüllungsort und Gerichtsstand für die Vertragsparteien Kiel.
(2) Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, ist der Sitz von BCC ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Der Verkäufer erhält das Recht, auch an einem anderen zulässigen Gerichtsstand zu klagen.
§ 15 Software und Literatur
Bei Lieferung von Software bzw. Literatur gelten über die vorliegenden Geschäftsbedingungen hinaus die besonderen lizenzrechtlichen und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der vorgenannten Ware wird deren Geltung ausdrücklich anerkannt.
§ 16 Batterieverordnung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen:
Im Lieferumfang mancher unserer Produkte befinden sich Batterien oder Akkus, die zum Betrieb der Geräte dienen.
Bitte entsorgen Sie alle Batterien wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben. Die Entsorgung im Hausmüll ist ausdrücklich verboten.
Sie können Batterien und Akkus an kommunalen Sammelstellen oder im Handel vor Ort kostenfrei abgeben.
Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch ausreichend frankiert an uns zurücksenden:
Batterien die Schadstoffe enthalten sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet.
In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "CD“ steht für Cadmium, " Pb“ für = Blei und "Hg“ für Quecksilber.
Weitere Hinweise zu diesen Batterien finden Sie in den Bedienungsanleitungen
§ 17 Abschließendes
(1) Wiederholte freiwillige Kulanzleistungen durch den Verkäufer begründen keinen Rechtsanspruch auf Leistungsgewährung für die Zukunft.
(2) BCC ist berechtigt, die ihr vom Kunden überlassenen Daten elektronisch zu speichern und weiter zu verarbeiten. Eine Löschung der Daten erfordert die Schriftform. BCC ist dann berechtigt, Kundendaten, die sich aus den Vertragsunterlagen ergeben oder die zur Vertragsdurchführung notwendig sind an Dritte, insbesondere an Kreditinstitute und Vertragspartner weiterzugeben, soweit dies der Auftragsabwicklung dient. Die geltenden Bestimmungen des Datenschutzes werden von BCC beachtet.
(3) Wird oder ist eine Bestimmung dieser AGB unwirksam, bleibt die Gültigkeit aller anderen Bestimmungen davon unberührt.
